StVO gilt nicht mehr

Ich rollte auf eine rote Ampel zu, vorbei an Autos zu meiner Rechten. Radfahrer dürfen soetwas und es ist mit dem Prinzip fahren in Fahrspuren gedeckt. Dennoch wird von Zeit zu Zeit gehupt, gedrängelt und die ein oder andere typische Handbewegung gemacht. So auch diesmal, untermalt mit einer Hupe. Da ich mich immer um meine Mitmenschen sorge, legte ich das Fahrrad ab und bot durchs Seitenfenster des PKW meine Hilfe an.

Der Fahrer lobte meinen Mut, so an den Autos vorbeizufahren und im Laufe des Gesprächs erinnerte er mich daran, die StVO gelte ja ohnehin nicht mehr. Schon auf dem Weg der Rhetorik dorthin stellte ich fest: diesem Mitbürger ist nicht zu helfen. Aber ich nahm mir dennoch vor, die Gültigkeit der Gesetze zu überprüfen.

Nichtsahnend fand ich mich inmitten der BRD-GmbH-Theorie wieder. Und da hätten wir den ersten Puzzlestein auf dem Weg ins Denklabyrinth: nicht die StVO gilt nicht mehr, sondern die StVZO – Straßenverkehrszulassungsordnung. Noch tiefer im Bau des Kaninchens geht es um die ersatzlos gestrichenen Paragraphen 1-15. Daraus schließt man vielerorts der Führerschein sei unnötig, man könne fahren wie man will und Straßen sind auch nicht mehr definiert. Vielleicht fahren deswegen Ortsunkundige mit schwerem Gerät in Weihnachtsmärkte, Cafes und Versammlungen. Merkwürdigerweise entstehen daraus Polizeieinsätze und mediales Aufsehen, augenscheinlich bar jeder Rechtslage.

In Wirklichkeit hat der Gesetzgeber vor, die StVZO ganz zu streichen, da sie schwerer an europäischen Regelungen anzupassen wäre, als alles neu zu machen. Daher sind die Paragrafen 1-15 in der neuen Fahrerlaubnis- Verordnung (FeV) aufgegangen (01.01.1999). Wenn man die Augen nur fest genug zukneift, verpasst man den Vorspann in der StVZO, der auf diesen Umstand hinweist. Es bleibt eine Zählung, die bei Paragraph 16 anfängt und weitere Paragraphen enthält, die mittlerweile ebenfalls nur noch »weggefallen« enthalten.

Ich frage mich was passiert, wenn ich dieser Form von Mitmensch – Mitbürger scheint wohl unpassend – den Griff zur Staatsgewalt schmackhaft mache. Ich kann mir sehr gut vorstellen, sie erscheinen bei der Polizei, wenn das Auto weg ist. Oder sie fordern anwaltlich unterstrichene Gerechtigkeit, da der Radfahrer sich ja nicht nach Reichsnorm verhielt und eine Gesinnungstat beging.